Betrugsverdacht bei Corona-Tests – Bayern kündigt Strafen und Ermittlungen an

Alle Neuigkeiten zur Corona-Pandemie: In Deutschland zeichnet sich eine Entspannung der Corona-Lage ab. Die bundesweite Inzidenz in Deutschland liegt nun bei 35,1. Derweil wird in fünf Bundesländern gegen die Betreiber von Corona-Testzentren ermittelt. Alle aktuellen News zur Corona-Pandemie finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.

News zu Corona in Deutschland vom 31. Mai

Corona-News im Überblick:

  • Live-Karte zum Coronavirus und Radar mit Zahlen und Fakten
  • News, Service und Ideen zur Pandemie finden Sie in unserem Überblick

Jugendliche feiern Party auf Rügen – und kassieren gleich mehrere Verfahren

11.52 Uhr: Mehrere Jugendliche feierten am Freitag auf der Insel Rügen eine Party – das hat nun ernste Konsequenzen. Wie die Polizei berichtet, handelte es sich um 17 Jugendliche und Heranwachsende. Einige von ihnen hätten zudem vorgehabt, am See in bereits aufgebauten Zelten zu übernachten. Die Beamten nahmen die Personalien aller Anwesenden auf und stellten fest, dass unter den Feiernden auch drei Mädchen im Alter von 12, 14 und 15 Jahren waren.

Alle drei wurden durch die Einsatzkräfte an ihre Erziehungsberechtigten übergeben, gegen die nun wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz ermittelt wird. Außerdem wurde das zuständige Jugendamt informiert. picture alliance / Hauke-Christian Dittrich/dpa/Symbolbild Der Schriftzug steht «Polizei» auf einem Schild am Gebäude einer Polizeiinspektion.

Darüber hinaus wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (M-V) und gegen das Landeswaldgesetz M-V eingeleitet. Bei einer Überprüfung des Einsatzortes am folgenden Tag stellten Polizeibeamte fest, dass die Feiernden Unrat zurückließen. Demzufolge leiteten sie ein weiteres Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz ein.

Ermittlungen gegen Betreiber von Corona-Testzentren in fünf Bundesländern

11.11 Uhr: Die Polizei ermittelt in mehreren Bundesländern gegen Betreiber von Corona-Testzentren. Der Verdacht: Abrechnungsbetrug und ähnliche Delikte. Laut Informationen des Nachrichtenportals "t-online" laufen mehrere Verfahren in Nordrhein-Westfalen sowie jeweils eines in Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt. Außerdem wurde vor wenigen Tagen in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden ein nicht genehmigtes Testcenter geschlossen. In Hessen sind mehrere Fälle bekannt, in denen möglicherweise Kunden der Testcenter geprellt wurden.

Vor einigen Tagen hatten Medienberichte Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bochum gegen einen großen Testcenter-Betreiber ausgelöst. Am Freitag wurden Geschäftsräume und Privaträume im Ruhrgebiet durchsucht. Vermutet wird, dass deutlich mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden. Testcenter-Betreiber erhalten pro Test einen Pauschalbetrag in Höhe von 18 Euro vom Bund.

Die nun auf Anfrage von t-online an alle Landeskriminalämter bekannt werdenden Ermittlungen sind unabhängig von diesem Fall. Bislang waren mangelnde staatliche Kontrollen der Testzentren und der Abrechnungen auffällig geworden. Experten bezeichneten das System als betrugsanfällig.

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder haben sich am Montag im Kampf gegen Schnelltest-Betrüger auf eine neue Taskforce geeinigt. Das erfuhr das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" aus Kreisen der Gesundheitsministerkonferenz.

Vertreter von Bund und Länder sollen demnach Vorschläge für eine neue Rechtsverordnung machen, die stärkere Kontrollen von Schnelltestbetreibern ermöglicht. Unter anderem soll dazu beispielsweise die Zusammenarbeit mit Finanzämtern intensiviert werden, indem die Test-Abrechnungen mit Umsatzangaben der Betreiberfirmen abgeglichen werden. Bernd von Jutrczenka/dpa

Experte sieht Großbritannien am Beginn von dritter Corona-Welle

10.48 Uhr: Ein britischer Experte sieht Großbritannien angesichts der Verbreitung der indischen Variante des Corona-Virus am Beginn einer dritten Welle. "Es hat ein exponentielles Wachstum bei der Zahl der neuen Fälle gegeben und mindestens drei Viertel sind die neue Variante", sagte der Mikrobiologe Ravi Gupta am Montag im BBC-Interview. Die zunächst in Indien entdeckte Variante B.1.617.2 breitet sich im Land zunehmend aus und könnte trotz der weit fortgeschrittenen britischen Impfkampagne die Aufhebung der noch geltenden Corona-Beschränkungen gefährden. Die Variante gilt ersten Erkenntnissen zufolge als deutlich ansteckender als bisherige Formen.

Zwar seien die Fallzahlen derzeit noch relativ niedrig, erklärte Gupta, der in einem Gremium für neue aufkommende Virus-Bedrohungen die Regierung berät. Trotzdem sehe er Anzeichen einer beginnenden Welle. Am Sonntag zählte Großbritannien gut 3200 neue Corona-Fälle, die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 27.

"Es wird wahrscheinlich länger dauern als bei vorherigen Wellen, bis sie sich abzeichnet, weil wir ein hohes Level an Impfungen in der Bevölkerung haben", so Gupta. "Daher könnte es für einige Zeit ein falsches Sicherheitsgefühl geben, das ist unsere Sorge." Bislang sind knapp drei Viertel der Erwachsenen in Großbritannien erstgeimpft, knapp die Hälfte hat beide Impfdosen erhalten. Matt Dunham/AP/dpa

Vertuschter Labor-Unfall? China verzeichnete bereits im September einen Corona-Fall

09.43 Uhr: Ein Fehler der chinesischen Behörden könnte neuen Wind in die Debatte um den Ursprung des Coronavirus bringen. Wie die "Daily Mail" berichtet, soll eine 61-jährige Frau namens Su sich drei Wochen, bevor die Behörden den ersten Covid-Fall in Beijing meldeten, mit dem Erreger infiziert haben. Die Frau lebte offenbar nur knapp 1,5 Kilometer entfernt von den zentralen Corona-Laboren der Stadt und steckte sich am 29. September mit dem Virus an. Beweisen soll das alles ein Screenshot, der in einem chinesischen Medizin-Journal aufgetaucht ist.

Tatsächlich gibt es schon seit längerem eine Diskussion darüber, ob das Coronavirus aus dem Labor stammt oder nicht. Der britische Forscher Angus Dalgleish und sein norwegischer Kollege Birger Sørensen behaupten in einer neuen Studie, die der "Daily Mail" vorliegt, dass Sars-Cov-2 "keinen glaubwürdigen natürlichen Vorfahren" habe. Ohne Zweifel sei der Erreger durch "Manipulation im Labor" entstanden. Oliver Berg/dpa/Symbolbild Ein Abstrich wird in einem Labor auf das Coronavirus untersucht.

Diese brisante These ist laut "Daily Mail" mehr oder weniger um einen Zufallsbefund. Beide Forscher hätten im vergangenen Jahr Covid-19-Proben untersucht, um einen Impfstoff zu entwickeln. Dabei sollen ihnen "einzigartige Spuren" am Virus aufgefallen sein. Für Dalgleish und Sørensen sei schnell klar gewesen, dass derartige Veränderungen nur von einer gezielten Manipulation im Labor stammen können. Die Wissenschaftler unterstellen chinesischen Forschern außerdem, den Erreger sei nachträglich verändert zu haben. Der Grund: Man habe die Welt glauben lassen wollen, das Coronavirus sei durch eine Fledermaus auf den Menschen übergesprungen.

Aus dem Bericht der "Daily Mail" geht hervor, dass Dalgleish und Sørensen ihre Erkenntnisse bereits früher in wissenschaftlichen Journalen publizieren wollten. Eine Veröffentlichung ihrer Vermutungen sei in der Vergangenheit jedoch immer abgelehnt worden. Anders ihr jetziger Bericht: Er wird in wenigen Tagen im "Quarterly Review of Biophysics Discovery" erscheinen. Dalgleish und Sørensen machen darin auch auf einen großen Missstand aufmerksam: Die "absichtliche Zerstörung, Kontamination und Verschleierung von Daten" aus chinesischen Laboren.

Denn dass China bei der Ermittlung des Virus-Ursprungs äußert intransparent vorgeht, ist nicht neu. Die "Financial Times" kommentierte zuletzt: "China könnte einen Gesichtsverlust befürchten, sollte sich erweisen, dass es die Quelle von Covid ist. Tatsächlich würde Peking jedoch Respekt gewinnen, indem es – wenn auch verspätet – zu Transparenz und Kooperation übergeht."

Lauterbach über Betrugsskandal: "Das wird nur stichprobenartig überprüfbar sein"

08.57 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält es für schwierig, das Geschäftsgebaren der Anbieter von Corona-Teststellen flächendeckend zu kontrollieren. "Ich glaube, es wird nur stichprobenweise überprüfbar sein", sagte Lauterbach am Montag im ZDF-Morgenmagazin. © 2021 SID Karl Lauterbach hat kein Problem mit Rudelgucken

Die Gesundheitsämter in den Kommunen seien überlastet, man könne aber auch die Kassenärztlichen Vereinigungen noch mehr einbinden. Von einem Sonderermittler, wie ihn die FDP vorgeschlagen hatte, hält Lauterbach nichts. Außerdem muss aus seiner Sicht nicht nur die Abrechnungspraxis, sondern auch die Test-Qualität im Blick behalten werden.

Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests weitet sich seit dem Wochenende aus und sorgt für Aufsehen. Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollten am Montagmorgen über den Betrugsverdacht bei Teststellen beraten. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte "stichprobenartig mehr Kontrollen" an.

Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali warf dem Bundesgesundheitsministerium schwere Versäumnisse vor. "Diese Testverordnung ist aus dem Gesundheitsministerium gekommen. Hier hätten von vornherein Sicherheitsmechanismen eingezogen werden müssen, um diesen Betrug zu verhindern", sagte sie in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Nun seien konkrete Vorgaben gefragt. "Man muss die Testzentren verpflichten, dass sie nachweisen, wie viele Tests sie überhaupt durchführen."

China meldet höchste Zahl an Neuinfektionen seit Monaten

07.28 Uhr: Mit 20 neuen lokalen Infektionen an einem Tag hat China die größte Zahl neuer Corona-Fälle seit Monaten verzeichnet. Wie die Nationale Gesundheitsbehörde am Montag mitteilte, wurden sämtliche Fälle in der südchinesischen Provinz Guangdong registriert, wo allein in der Provinzhauptstadt Guangzhou (Kanton) 18 neue Infektionen gemeldet wurden. 

Nachdem dort bereits in den vergangenen Tagen Fälle aufgetreten waren, wiesen die Behörden Bewohner einiger Straßenzüge im Bezirk Liwan an, zu Hause zu bleiben. Zudem wurden Massentests durchgeführt. Menschen, die die Stadt per Flugzeug, Bus oder Bahn verlassen wollen, müssen einen negativen Covid-19-Test nachweisen.

China hat die Pandemie bereits seit dem vergangenen Jahr weitestgehend im Griff. Zwar kam es noch gelegentlich zu lokalen Ausbrüchen wie nun in Guangzhou, jedoch wurden diese schnell mit wieder unter Kontrolle gebracht. 

Zuletzt hatten Staatsmedien berichtet, im Kampf gegen das Coronavirus seien 600 Millionen Impfdosen verabreicht worden seien. Demnach wurden zuletzt innerhalb von nur fünf Tagen 100 Millionen Menschen geimpft. Uncredited/AP/dpa

Kommunen beklagen "falsche Inzidenzwerte"

06.14 Uhr: Einige Kommunen in Rheinland-Pfalz fühlen sich durch die Berechnung der Inzidenzwerte benachteiligt. Denn ausländische Streitkräfte zählen zwar mit, wenn Infektionen bestimmt werden – aber nicht bei der Einwohnerzahl. Die Folge: Die Berechnungen der Inzidenz – die Infizierten pro 100.000 Einwohner – durch das Robert Koch-Institut (RKI) sind oft vergleichsweise höher. Lokalpolitiker wollen an diesem Dienstag darüber mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprechen.

Der Kreis Birkenfeld fordert von der Bundesregierung eine Korrektur der "falschen Corona-Inzidenzzahlen". Auch der Landkreis Kaiserslautern will eine Anerkennung der dort stationierten ausländischen Streitkräfte bei der Berechnung der Corona-Inzidenz. Die Region in der Westpfalz ist geprägt vom US-Militärstützpunkt Ramstein mit Tausenden Soldaten, Angehörigen und Zivilangestellten. Experten halten es für möglich, dass rund 40.000 Menschen nicht mitgezählt werden.

Beim RKI fließen zwar alle an Covid-19 erkrankten Angehörigen der US-Streitkräfte, die im Kreis leben, in die Berechnung ein. Aufgrund des Nato-Truppenstatuts sind sie aber nicht meldepflichtig und bleiben somit bei der Fortschreibung der Einwohnerzahlen unberücksichtigt.

Bei der Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP bewirkte die Intervention einen Teilerfolg, indem sie in ihren Corona-Statistiken eine Spalte eröffnete, die wenigstens die 2702 US-Einwohner mitzählt, die beim Finanzausgleich anerkannt sind. Zudem gestand Mainz einen Ermessensspielraum den Kreisen zu, wenn sich das Infektionsgeschehen eingrenzen lasse. "Hingegen gelten bei der Notbremse des Bundes nur die Angaben des RKI, das weiterhin die infizierten Amerikaner wertet, nicht jedoch die gesunden", teilte ein Kreissprecher mit.

Betrugsverdacht bei Corona-Tests – Bayern kündigt Konsequenzen an

05.10 Uhr: Nach dem Bekanntwerden von Betrugsvorwürfen gegen Corona-Teststellen in Bayern und Nordrhein-Westfalen kündigt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek, Konsequenzen an. "Wer sich an der Corona-Pandemie mit kriminellen Machenschaften bereichern will, gehört konsequent bestraft", sagte der bayerische Gesundheitsminister. "Bayern setzt sich dafür ein, dass alle Vorwürfe rasch aufgeklärt werden", sagte Holetschek.  Matthias Balk/dpa/Archivbild Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern.

Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests zieht seit dem Wochenende immer weitere Kreise, die Justiz ermittelt. "Klar ist: Dort wo ein möglicher Schaden noch abwendbar ist, werden alle Maßnahmen ergriffen, um dies zu tun", betonte Holetschek und forderte eine andere Auszahlungspraxis: "Bei Verdacht auf betrügerisches Vorgehen dürfen die Vergütungen erst nach Prüfung ausgezahlt werden."

Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte auf Twitter "stichprobenartig mehr Kontrollen" an.

In den vergangenen Monaten sind Testzentren wie Pilze aus dem Boden geschossen. Getestet wird unbürokratisch. Seit Anfang März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung solche Bürgertests vor. Der Bund übernimmt die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Bürger und Woche. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test. Zentraler Streitpunkt ist die Frage, wer die Zahl der ausgeführten Tests kontrolliert.

Inzidenz bei 35,1 – RKI registriert 1978 Corona-Neuinfektionen

Montag, 31. Mai, 05.04 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1978 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2682 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Montagmorgen mit bundesweit 35,1 an (Vortag: 35,2; Vorwoche: 62,5).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 36 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 43 Tote gewesen. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.486.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 88 442 angegeben.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Sonntagnachmittag bei 0,75 (Vortag: 0,75). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 75 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Mutante verbreitet sich rasant: Vietnam will Massentests in 13-Millionen-Stadt

22.48 Uhr: Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die vietnamesischen Behörden die gesamte Bevölkerung von Ho-Chi-Minh-Stadt auf das Virus testen lassen. Dies berichteten staatliche Medien am Sonntag. Das frühere Saigon ist mit 13 Millionen Einwohnern die größte Stadt des südostasiatischen Landes. Stadtoberhaupt Nguyen Than Phong sagte nach einem Bericht der Zeitung VnExpress, dass ein Testprogramm mit 100.000 Tests pro Tag starten solle. Außerdem werden in der Metropole von Montag an wieder verschärfte Abstandsregeln gelten.

Vietnam war bisher mit niedrigen Fallzahlen vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen. Bis Sonntag gab es erst 7107 Infektionen, von denen aber mehr als 4000 erst seit Ende April auftraten. Die Zahl der Corona-Toten wird mit 47 angegeben. Am Samstag meldeten die Staatsmedien, dass in Vietnam eine neue Variante des Coronavirus entdeckt worden sei. Sie weise sowohl Eigenschaften der bisher bekannten britischen als auch der indischen Form auf. Sie sei sehr leicht übertragbar, vor allem über die Luft. Foto: dpa Passagiere in voller Schutzkleidung gegen das Coronavirus gehen durch den Flughafen Hanoi.

"Das Gesundheitsministerium würde die neue Coronavirus-Variante auf der globalen Genomkarte bekanntgeben", zitierte die Zeitung "VnExpress" in ihrer Online-Ausgabe den Minister. Vietnam hat annähernd 100 Millionen Einwohner.

Die Entstehung aggressiver Virus-Varianten gilt als große Gefahr im Kampf gegen Corona. Solche Mutanten können leichter übertragbar sein, schlimmere Krankheitsverläufe verursachen oder auch widerstandsfähig gegen Impfstoffe sein.

40 Infizierte: Corona-Ausbruch in Altenheimen in Wilhelmshaven

16.12 Uhr: In zwei Altenheimen in Wilhelmshaven ist das Corona-Virus ausgebrochen. Bei insgesamt 40 Bewohnern und Beschäftigten beider Einrichtungen seien Infektionen nachgewiesen worden, teilte die Stadt Wilhelmshaven am Sonntag mit. Nachdem es immer wieder zu einzelnen Infektionsfällen gekommen war, hatte das Gesundheitsamt vorsorglich alle Bewohner und Mitarbeiter testen lassen. Schutzmaßnahmen wurden angeordnet und die Zutrittsregeln verschärft. Bislang sind die betroffenen Bewohner ohne Symptome oder es zeigen sich milde Krankheitsverläufe, wie dies nach einer vorangegangenen Impfung zu erwarten ist.

Die Sieben-Tage-Inzidenz für die Stadt Wilhelmshaven stieg nach den Ausbrüchen auf 39,4 und lag damit erstmals seit über zwei Wochen wieder oberhalb der 35-er-Marke. Sollte der Wert in den kommenden Tagen nicht wieder unter 35 fallen, muss die Stadt möglicherweise einige Corona-Lockerungen wieder zurücknehmen.

Auch in Bayern Betrugsverdacht bei CoronaTeststelle

13.40 Uhr: Der Betrugsverdacht in Corona-Teststellen zieht Kreise. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, ermitteln auch bayerische Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Dem Gesundheitsministerium sei "konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln", sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage am Sonntag in München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er "wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung" nicht sagen. 

Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte "stichprobenartig mehr Kontrollen" an. "Egal ob bei Masken oder beim Testen – jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter. Das bayerische Gesundheitsministerium betonte, es stehe im dauernden Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern – "auch um dazu beizutragen, dass missbräuchliche Abrechnungen vermieden und aufgeklärt werden".

Sollten sich für das Ministerium oder die Gesundheitsämter Anhaltspunkte für einen Abrechnungsbetrug ergeben, "etwa weil der Verdacht naheliegt, dass keine Beauftragung zur Durchführung der Testungen vorliegt", würden die zuständigen Ermittlungsbehörden informiert, sagte der Ministeriumssprecher. 

In den vergangenen Monaten schossen Testzentren wie Pilze aus dem Boden. Getestet wird unbürokratisch. Seit Anfang März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung solche Bürgertests vor. Der Bund übernimmt die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Bürger und Woche. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test. 

Eine mangelnde Kontrolle könnte ein Einfallstor für Abrechnungsbetrug bieten, wie Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" (SZ) ergeben hatten. Stichproben hätten etwa an einer Teststelle in Köln ergeben, dass statt 70 wirklich genommener Proben fast 1000 abgerechnet worden seien. Ähnliches hätten Stichproben unter anderem in Essen und in Münster zutage gefördert. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum nahm Ermittlungen auf wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bei Corona-Bürgertests. Bernd von Jutrczenka/dpa

Berliner Kliniken müssen keine Betten mehr wegen Corona reservieren

13.24 Uhr: Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen müssen Berlins Krankenhäuser ab 1. Juni für die stationäre Versorgung von Covid-19-Patienten keine Betten mehr reservieren. Eine entsprechende Verordnung laufe zum 31. Mai aus und werde nicht verlängert, kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Sonntag an. "Unser Save-Covid-19-Konzept hat sich bewährt", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Berlin ist nie in die absolute Überlastung der Intensivbetten geraten."

Bislang mussten die Kliniken 20 Prozent der Kapazitäten auf den Intensivstationen für die Versorgung von Covid-19-Fällen reservieren. Weitere 5 Prozent der Betten dort mussten sie freihalten: Dort konnten zwar auch andere Notfälle beispielsweise nach Unfällen behandelt werden. Im Falle einer Ausschöpfung der reservierten Betten für Covid-19-Fälle hätten freigehaltene Betten aber auch für diese Gruppe zur Verfügung stehen müssen. 

Kalayci dankte den Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern für ihren "aufopferungsvollen Einsatz". "Ich weiß, dass auch die laufende Versorgung der Covid-19-Patienten sehr anstrengend ist", sagte sie. 

"Für die Angehörigen können die Kliniken jetzt die Besuchszeiten wieder anpassen", so die Senatorin. "Und schließlich werden für die notwendige intensivmedizinische Versorgung anderer Krankenheitsbilder durch das Auslaufen der Verordnung Kapazitäten geschaffen." In Brandenburg gilt ab 1. Juni eine ähnliche Regelung, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam am Sonntag mitteilte.

Städte beklagen zunehmende Übergriffe auf Mitarbeiter bei Corona-Kontrollen

11.23 Uhr: Mitarbeiter von Ordnungsämtern und Polizei beklagen bei den Kontrollen von Corona-Maßnahmen ein zunehmend aggressives Verhalten der Bürger. Dies ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 15 größten Städten Deutschlands. Kommunen berichteten dabei von steigendem Unverständnis, verbalen Konflikten und zum Teil tätlichen Angriffen, wenn Mitarbeiter die Einhaltung etwa von Maskenpflicht und Abstandsgebot kontrollierten.

"Grundsätzlich sind insbesondere Maskenkontrollen in circa 98 Prozent der Fälle immer von Diskussionen begleitet", sagte ein Sprecher der Stadt Frankfurt am Main dem Blatt. "In den allerwenigsten Fällen ist hier Einsicht vorhanden." Ein Sprecher der Stadt Köln erklärte, die Menschen würden bei Kontrollen "immer ungeduldiger und gereizter" reagieren. "Die Ordnungsdienstkräfte wurden teilweise gezielt angespuckt, gebissen oder anderweitig körperlich angegangen."

Auch die Städte Düsseldorf, Leipzig, Dortmund, Essen, Nürnberg und Duisburg berichten von zunehmenden Aggressionen. Vor allem wenn Bußgelder angedroht würden, entstünden Konflikte.  Peter Kneffel/dpa

Alle Bundesländer unter Inzidenz-Schwelle von 50

09.51 Uhr: Alle Bundesländer in Deutschland sind in der Corona-Pandemie mittlerweile unter den politisch bedeutsamen Inzidenz-Wert von 50 gerutscht. Am Sonntag ging aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor, dass nun auch Thüringen als letztes Bundesland unter dieser Marke liegt. Die dortige 7-Tage-Inzidenz gab das RKI mit 47,5 an. Bundesweit liegt der Wert bei 35,2. Besonders gut ist die Lage in den nördlicheren Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern (14,7), Schleswig Holstein (17,9), Brandenburg (20,0), Hamburg (22,4) und Niedersachsen (23,1).

Lauterbach erklärt, wann Maskenpflicht gelockert werden kann

07.13 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wünscht sich während der Fußball-Europameisterschaft Lockerungen für die Außengastronomie. In den EM-Wochen sollten "die Restaurants draußen länger als 22 Uhr öffnen dürfen, so dass auch alle 21-Uhr-Spiele geguckt werden können", sagte der Politiker der "Bild am Sonntag". Fanfeste und Public Viewing mit hunderten Zuschauern seien in Zeiten der Corona-Pandemie nicht möglich, stellte Lauterbach fest. "Was gut gehen wird: mit neun Freunden zusammen im Außenbereich eines Restaurants die EM zu gucken", sagte der 58-Jährige.

Lauterbach zufolge sind Öffnungsmaßnahmen mit Blick auf die deutlich gesunkene Zahl der Corona-Neuinfektionen und die lange Zeit der Einschränkungen zu rechtfertigen. "Die Menschen brauchen nach den harten Monaten Momente der Entspannung", sagte er. Lauterbach forderte, dass zusätzlich auch Bürgersteige unbürokratisch für die EM-Angebote der Gastronomie zur Verfügung gestellt werden sollten.

Wenn die Inzidenzen im Sommer sinken, könne auch die Maskenpflicht gelockert werden, so Lauterbach: "Bei Inzidenzen unter zehn und hoher Impfquote müssen Testpflicht und Maskenpflicht zumindest im Außenbereich aufgehoben werden. Das kann im Sommer der Fall sein. Ich rechne allerdings im Herbst wieder mit deutlich zweistelligen Inzidenzen. Dann könnten Maske und Tests für besonders gefährdete Innenbereiche wieder Pflicht werden. Es hängt alles von der Impfquote ab, die wir erreichen werden", so der SPD-Politiker.

Deutschland befinde sich derzeit in einer "empfindlichen Phase" der Pandemie. Zu schnelle Lockerungen könnten zu einem schnellen Rückfall führen, so Lauterbach weiter. Gerade die indische Variante, die als bis zu 20 Prozent ansteckender als die in Deutschland weit verbreitete britische Variante gilt, könne sich bei zu schnellen Öffnungen stark ausbreiten. Michael Kappeler/dpa Karl Lauterbach während einer Sitzung des Bundestags.

Alle Inzidenzen im Überblick sehen Sie hier:   
 
 

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